Forschung

CfP: „Tipping Points“ – Zum Verhältnis von Freiheit und Restriktion im Urheberrecht, Februar 2020 (Berlin)

Zusammen mit meinen Kolleg:innen vom JWI und der GMM organisiere ich im Februar 2020 in Berlin eine Tagung, die die EU-Urheberrechtsreform genauer unter die Lupe nehmen will. Unsere Perspektive dafür ist interdisziplinär, empirisch informiert sowie theoretisch geleitet. Wer sich für die Tagung #tpp2020 interessiert und etwas einreichen möchte, hier der vollständige Call als PDF: CfP_Tipping_Points_2020.

Interdisziplinäre Fachtagung des Weizenbaum-Instituts für die vernetzte Gesellschaft und des Fachausschusses Urheberrecht der Gesellschaft für Musikwirtschafts- und Musikkulturforschung (GMM).

Am 20. & 21. Februar 2020 in Berlin | Deadline: 15. Oktober 2019

Proteste auf der Straße, auf YouTube oder Twitter, Warnungen vor dem Niedergang der Kreativindustrie, Angst vor Eingriffen in die Meinungsfreiheit, Diskussionen um value gap und upload filter: Nach der Verabschiedung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie im März 2019 geht eines der umstrittensten Vorhaben in der Geschichte des Immaterialgüterrechts mit der Umsetzung in den Mitgliedstaaten in die nächste Runde.

Diese Kontroverse ist Symptom einer tiefgreifenden Veränderung: Das Urheberrecht und seine verwandten Schutzrechte betrafen früher nur wenige Akteur:innen in einer überschaubaren Anzahl von Branchen. Heute sind diese Rechte zu einer alltagsrelevanten Größe geworden. Wir haben es mit einer Situation zu tun, in der die Grenze zwischen Nutzenden und Schöpfenden verschwimmt und urheberrechtlich relevante Formen des Ausdrucks alltäglich werden. Digitale Kommunikationskanäle und Darstellungsformen sowie neue Formen der Auseinandersetzung mit Bestehendem stellen einen tipping point, einen Wende- bzw. Kipppunkt dar, an dem das Recht vor neuen Herausforderungen steht und dadurch auch die Prozesse der Normsetzung und Normenreform beeinflusst werden.

Neben dem Konflikt um upload filter oder das Leistungsschutzrecht für Presseverleger:innen stellen sich bei der Urheberrechtsrichtlinie weitere wichtige Fragen: Wie wird sich das Verhältnis von Freiheit und Restriktion fortan entwickeln? Welche kreativen Spielräume und Freiheiten werden zukünftig begrenzt, welche werden eröffnet? Anhand der Denkfigur der tipping points möchten wir derartige Grenzfragen untersuchen und dafür wissenschaftliche Studien und praxisorientierte Ansätze zusammenbringen, um den interdisziplinären Austausch und eine kritische und gleichermaßen empirisch wie theoretisch informierte Urheberrechtsforschung voranzutreiben.

Ausrichtung der Tagung

Tipping points verstehen wir als Wende- oder Kipppunkte, die Freiheit ermöglichen und/oder Restriktion bedingen, an denen etwas Neues entsteht oder ein Prozess eine andere Richtung einschlägt. Ein solches Verständnis von tipping points lässt sich auf das Urheberrecht bezogen in mehreren Dimensionen anwenden:

  1. Tipping points in Theorie und Praxis des Urheberrechts (rechtliche Dimension): Wann und nach welchen Kriterien kippt eine Bearbeitung oder Produktion eines Werks in ein neues Werk? Welche Vorstellungen von Neuheit (Originalität, Schöpfungshöhe, Parodie etc.) werden dafür angebracht und wie verändern sie sich? Wie werden solche Vorstellungen in Gesetzgebungsverfahren, in richterlicher, anwaltlicher aber auch künstlerischer Praxis angewendet und an digitale Gegebenheiten angepasst?
  2. Tipping points als gesellschaftlich-historische Entwicklung (soziale Dimension): Welche neuen oder altgedienten Vorstellungen von Nutzer:innen, Kreativen und künstlerisch Produzierenden lassen sich im Urheberrecht herausarbeiten? Welche Konzepte fehlen und sollten Bestandteil des Urheberrechts werden? Wie haben sich die Konzepte soziohistorisch entwickelt und welche Dominanz haben sie heute? Welche Implikationen für die Kreation, Nutzung und Form ästhetischer Werke ergeben sich aus diesen Vorstellungen
  3. Tipping points als technologischer Treiber (technische Dimension): Welche Technologien, Produkte und industrielle Organisationsformen bedingen neue urheberrechtliche Konfigurationen, Debatten und Einordnungen? Welche Akteur:innen sind an diesen Prozessen zu welchen Anteilen und mit welchen Konsequenzen beteiligt? Welche impliziten oder expliziten Vorstellungen vom Verhältnis von Technik und Recht (z. B. cultural lag) dominieren und prägen diese Prozesse? Wie und wann werden technologische Entwicklungen rechtlich relevant bzw. verrechtlicht?
  4. Tipping points in der akademischen Praxis (wissenschaftliche Dimension): Inwiefern wird die urheberrechtliche Debatte in der Wissenschaft von sozialen, politischen und technischen Entwicklungen getrieben? Wie beeinflusst das Urheberrecht die Formen und Möglichkeiten datenbasierter Wissenschaft? Welche Rolle spielen Fördermaßnahmen zum Forschungsdatenmanagement oder die Nutzung offener Infrastrukturen? Wie verändert sich die öffentliche Kommunikation von Wissenschaft, beispielsweise durch Blogs, Social Media oder Schattenbibliotheken?

Ziel der Tagung

Das Ziel der Tagung besteht darin, verschiedene solcher tipping points zu identifizieren, ihre aktuelle und zukünftige Relevanz sowie ihre gegenseitigen Verbindungen zu diskutieren. Damit möchten wir der interdisziplinären Debatte um das Urheberrecht neue Impulse verleihen. Folgende Felder und Fälle könnten unter anderem für unser Vorhaben interessant sein:

  • Urheberrechtliche Grenzen der Gemeinfreiheit
  • Die neue Rolle des Leistungsschutzrechtes auf Europäischer Ebene
  • Neue Werkgattungen und neue Formen von Urheberschaft
  • Verwischung der Grenzen von Nutzer:innen und Urheber:innen
  • Konsequenzen und empirische Analysen zur EU-Urheberrechtsreform
  • Auswirkungen rechtlicher Neuordnungen auf Plattformangebote
  • Urheberrecht und Automatisierung: Filtertechnik & automatische Rechtsdurchsetzung
  • Reformdruck im Urheberrecht durch technologische Entwicklung
  • Open data und die Digitalisierung wissenschaftlicher Medienpraktiken
  • Open access und die ökonomische Verwertung wissenschaftlichen Wissens

Einreichungen

Die Tagung versteht sich als interdisziplinäres Arbeitstreffen und soll dezidiert Raum zur Diskussion und zur Weiterentwicklung von Ideen schaffen. Geplant sind daher zehnminütige Impulsvorträge basierend auf vorab eingereichten Working Papersmit anschließender strukturierter Diskussion. Wir freuen uns auf Einreichungen aus den Rechtswissenschaften, der Soziologie, den Medien-, Kultur- und Musikwissenschaften, den Informations- und Bibliothekswissenschaften sowie angrenzenden Bereichen.

  • Bitte reichen Sie auf Ihrem geplanten Paper basierende Abstracts(maximal 400 Worte und Literaturangaben) sowie eine kurze biografische Notiz (ca. 100 Worte) bis zum 15. Oktober 2019 unter fa-urheberrecht@musikwirtschaftsforschung.de ein.
  • Bis spätestens zum 15. November 2019 erhalten Sie Rückmeldung.
  • Die akzeptierten Beiträge sind bis zum 15. Januar 2020 als Working Paper (2500-5000 Worte) auszuarbeiten und werden als Diskussionsgrundlage für die Tagung den Teilnehmer:innen zur Verfügung gestellt.
  • Eine anschließende Publikation ausgewählter Beiträge in einem interdisziplinären und via open access zugänglichen Sammelband ist geplant.
  • Ggf. besteht die Möglichkeit einer Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Organisationsteam unter:

fa-urheberrecht@musikwirtschaftsforschung.de

Sophie Beaucamp, LL.M., Rechtswissenschaften, Weizenbaum Institut / HU Berlin
Dr. Sarah-Mai Dang, Medienwissenschaft, Philipps Universität Marburg
PD Dr. Frédéric Döhl, Deutsche Nationalbibliothek (für die DSM-RL-Themenkomplexe TDM und vergriffene Werke)
Lorenz Grünewald-Schukalla, Kommunikationswissenschaft, HIIG Berlin
Georg Fischer, Soziologie, TU Berlin
Konstantin Hondros, Soziologie, Universität Duisburg-Essen
Dr. Henrike Maier, Rechtswissenschaften
Simon Schrör, Soziologie, Weizenbaum Institut / HU Berlin
Dr. Holger Schwetter, Musikwissenschaft

Organisation:Fachausschuss Urheberrecht der Gesellschaft für Musikwirtschafts- und Musikkulturforschung (GMM) zusammen mit dem Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft

Seit seiner Gründung im September 2015 diskutieren die Mitglieder des Fachausschusses Urheberrecht der GMM die vielfältigen Dimensionen und Konsequenzen des technologisch-rechtlich-sozialen Wandels. Dem vielfältigen Problembereich entsprechend ist der Ausschuss interdisziplinär zusammengesetzt: er bringt rechtswissenschaftliche, sozial- und organisationswissenschaftliche sowie musik-, kultur- und medienwissenschaftliche Perspektiven zusammen. Gleichermaßen suchen und fördern wir auch den Austausch mit Akteur:innen aus der Praxis, der Medienindustrie, dem Bibliothekswesen und der Kreativbranche, um die engen Grenzen rein juristischer Diskurse zum Urheberrecht zu überwinden. (Link: http://musikwirtschaftsforschung.de/?page_id=443)

Das Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft – Das Deutsche Internet-Institut ist ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördertes Verbundprojekt aus Berlin und Brandenburg. Das Weizenbaum-Institut erforscht interdisziplinär und grundlagenorientiert den Wandel der Gesellschaft durch die Digitalisierung und entwickelt Gestaltungsoptionen für Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Ziel ist es, die Dynamiken, Mechanismen und Implikationen der Digitalisierung besser zu verstehen. Hierzu werden am Weizenbaum-Institut die ethischen, rechtlichen, ökonomischen und politischen Aspekte des digitalen Wandels untersucht. Damit wird eine empirische Grundlage geschaffen, die Digitalisierung verantwortungsvoll zu gestalten. Um Handlungsoptionen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu entwickeln, verknüpft das Weizenbaum-Institut die interdisziplinäre problemorientierte Grundlagenforschung mit der Exploration konkreter Lösungen und dem Dialog mit der Gesellschaft. (Link: https://weizenbaum-institut.de/)

Verwertungsgesellschaften in Deutschland – Eine Übersicht

Dies ist ein Post zu meinem Forschungsblog „OpenVG“. Das Blog begleitet und dokumentiert ein Forschungsprojekt, das ich 2018/19 im Rahmen des Fellowshops „Freies Wissen“ durchführe.

7. Dezember 2018

Um mir einen grundlegenden Eindruck von der Organisationsform VG zu verschaffen, habe ich eine Übersicht deutscher VGen angelegt. Diese Liste baut auf der Übersicht des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) auf, die VGen in Deutschland zulässt und kontrolliert.

Eine Besonderheit der Organisationsform VG besteht darin, dass es sich im Grunde um monopolistische Organisationen handelt, die sich auf einen Spezialbereich kollektiver Rechtewahrnehmung konzentrieren. Dies zeigt sich im Bereich der Musik beispielsweise an der Aufteilung von Urheber- und Leistungsschutzrechten, die in Deutschland durch die GEMA bzw. GVL vorgenommen werden. Daneben gibt es die GWVR, die sich um die Wahrnehmung von Veranstaltungsrechten kümmert. Es ist daher für Kreative möglich (und in vielen Fällen auch sehr sinnvoll!), Mitglied mehrerer VGen zu sein.

Die Funktion einer VG besteht im Wesentlichen darin, die Rechte von Urheber:innen kollektiv wahrzunehmen. Das meint vor allem urheberrechtliche Schutzrechte. Produziert man also Werke im Sinne des Urheberrechts, kann man eine VG per Wahrnehmungsvertrag damit beauftragen, eine Beteiligung an einer Werknutzung zu erhalten.

Hat man beispielsweise ein Stück geschrieben, das im Radio läuft, fallen für den Sender Lizenzkosten an, die die GEMA treuhändisch eintreibt und nach Abzug eines Verwaltungsbetrags an die jeweiligen Urheber:innen wieder ausschüttet. Eine VG ist aus diesem Grund heraus immer eine Interessensgemeinschaft: Je mehr Mitglieder eine VG hat und je stringenter ihre Organisation ist, desto besser ist ihre Verhandlungsposition gegenüber den Lizenznehmer:innen (im Beispiel: Radio- und Sendeunternehmen), was wiederum den Urheber:innen zu Gute kommt.

Das ist freilich eine stark vereinfachte Darstellung. Das Aufgabenspektrum und die Struktur einer VG ist in der Regel weitaus komplizierter; gerade wegen der Verteilungsschlüssel, nach denen eine VG ausschüttet, gibt es daher regelmäßig Streit. Und wegen der monopolistischen Situation, in der die Pfründe verteilt sind, gibt es bei vielen VGen Informationsklüfte, denen die VGen mit Öffentlichkeitsarbeit versuchen entgegenzuwirken. Um beispielsweise ihre Aufgabe einem breiten Publikum zu erklären, hat die GEMA vor ein paar Jahren einen Imagefilm produziert, der auch auf den Gründungsmythos der SACEM (sog. „Zuckerwasserprozess“) Bezug nimmt.

VGen unterstehen in Deutschland allesamt dem DPMA. Ihre Arbeit können VGen in Deutschland erst aufnehmen, wenn sie die vergleichsweise hohen Hürden des DPMA-Zulassungsverfahrens erfolgreich absolviert haben. Das 2016 in Kraft getretene, neue Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) legt daher auch besondere Transparenzregelungen fest. Jede VG wird dazu verpflichtet, jährlich einen Transparenzbericht zu veröffentlichen, in dem unter anderem Einnahmen und Ausgaben dokumentiert und öffentlich einsehbar sind.

Die folgende Tabelle stellt eine Übersicht dar, in dem auch das Haushaltsvolumen der jeweiligen VGen aufgeführt ist. Die Informationen sind dem Jahresbericht 2017 des DPMA entnommen (hier S. 50/51). Noch konnte ich nicht alle Informationen recherchieren, aber ich werde sie im Laufe meiner Forschung kontinuierlich ergänzen.

Kürzel Name gegründet/ zugelassen Mitglieder Mitglieder-Info Haushaltsvolumen 2016 in EUR (Quelle: DPMA)
GEMA Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, rechtsfähiger Verein kraft Verleihung 1902 72.518 Stand: 2017, Jahrbuch S. 40 1.024.350.000
GVL Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH 1959 154.289 davon ca. 140.000 Künstler und 10.000 Tonträgerhersteller 271.733.000
VG WORT Verwertungsgesellschaft WORT, rechtsfähiger Verein kraft Verleihung 1958 550.342 Stand: 2017, Geschäftsbericht 188.275.000
VG Bild-Kunst Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst, rechtsfähiger Verein kraft Verleihung 1968 56.000 Stand: unklar 70.943.000
VG Media Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte von Sendeunternehmen und Presseverlegern mbH 1997 35.000 Stand: unklar 43.276.000
AGICOA AGICOA Urheberrechtsschutz-Gesellschaft mbH 1981 12.944 Stand: 2012 21.315.000
VFF Verwertungsgesellschaft der Film- und Fernsehproduzenten mbH aktuell unklar „Berechtigte der VFF sind die deutschen Auftragsproduzenten sowie die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF, die Werbetöchter der ARD und private Fernsehveranstalter, u.a. RTL, Sport1, VOX, RTL II und einige regionale Fernsehveranstalter.“ 19.481.000
GWFF Gesellschaft zur Wahrnehmung von Film- und Fernsehrechten mbH 1982 aktuell unklar 11.985.000
VGF Verwertungsgesellschaft für Nutzungsrechte an Filmwerken mbH 1981 aktuell unklar 6.535.000
VG Musikedition Verwertungsgesellschaft Musikedition, rechtsfähiger Verein kraft Verleihung 1966 aktuell unklar 5.812.000
GÜFA Gesellschaft zur Übernahme und Wahrnehmung von Filmaufführungsrechten mbH 1976 aktuell unklar 4.001.000
TWF Treuhandgesellschaft Werbefilm mbH 2008 aktuell unklar 848.000
C3S Cultural Commons Collecting Society SCE mit beschränkter Haftung (C3S SCE) 2018 aktuell unklar 0
GWVR Gesellschaft zur Wahrnehmung von Veranstalterrechten mbH 2014 aktuell unklar 0

Suchen, Sammeln, Sortieren: Platten vs. Bücher

Vor kurzem habe ich einen Blogeintrag verfasst, um Plattencover mit Milk Crates und vollen Plattenregalen zu sammeln, weil mich interessiert hat, wie die Haltung hinter samplingbasierter Musik visuell vermittelt wird. Dank der Hilfe vieler Menschen konnte ich über 30 Cover zusammentragen: Danke an dieser Stelle nochmal an Euch!

So ähnlich wie DJs und Producer sich vor ihren Crates fotografieren lassen und damit ihr kreatives Chaos zwischen unzähligen von Platten zeigen, aus denen sie sorgsam auswählen und die sie über Jahre hinweg angesammelt haben, so sind auch Fotos von Schriftstellern und Philosophen, also Leuten, die viel lesen und schreiben.

Ich habe hier auch mal ein paar zusammengetragen. Wie immer gilt: wer noch mehr so Aufnahmen kennt, gerne rüberfaxen, danke!

Interessante Homestory mit Jürgen Habermas bei Suhrkamp mit Interview über seine Bibliothek. Ein Foto daraus:

Jürgen Habermas Bibliothek (c) Suhrkamp Verlag

 

Peter Glaser hat für die NZZ einen sehr interessanten Artikel über den Büchersammler Umberto Eco geschrieben. Das Sammeln, Akkumulieren von Schriften und die Bibliophilie spielen auch „Der Name der Rose“, vermutlich Ecos bekanntester Roman, eine zentrale Rolle. Ein anderes Buch von Eco heißt „Die Kunst des Bücherliebens“ .

Ein Foto aus dem NZZ-Artikel:

Umberto Eco (c) Imago

Eine Fotocollage von Ecos Bibliothek aus diesem polnischen Artikel hier.

biblioteka należąca do Eco (c) ?

Ulrich Beck mit Schreibmaschine: Weniger Bücher, mehr Papierkram. Foto aus diesem Artikel.

Ulrich Beck (c) Regina Schmeken

 

Nachtrag 19. April 2018: Zwei Bücherbergsteigerbilde:

Stefan Porombka an seiner Bücherwand © Jan Philip Welchering für DIE ZEIT; Danke Oskar Piegsa

 

Jean Piaget in seinem Büro. (c) Piaget Foundation (vermutlich); danke Benni Angerer!

Neue Publikation: „Originalität und Viralität von (Internet-)Memes“

Mein guter Freund und Kollege Lorenz Grünewald-Schukalla und ich interessieren uns schon länger für die Entstehung und Verbreitung von Memes. Umso mehr freuen wir uns, dass wir diese Woche eine neue wissenschaftliche Publikation zum Thema „Originalität und Viralität von (Internet-)Memes“ als Sonderausgabe bei  „kommunikation @ gesellschaft“ vorlegen können.

Gemeinsam mit Michael Servatius organisierten wir 2016 eine sehr produktive und spannende Tagung mit dem Titel „One does not simply“ am Graduiertenkolleg „Innovationsgesellschaft heute“ der TU Berlin, auf der einige Beiträge der Sonderausgabe bereits präsentiert und diskutiert wurden. Das Vorhaben, eine eigene Sonderausgabe bei „kommunikation @ gesellschaft“ zu veröffentlichen, wurde von Jan Schmidt und seinen Kolleg:innen von Anfang an unterstützt und während des gesamten Prozesses sehr produktiv begleitet.

Es ist toll, dass wir zehn hervorragende Beiträge unserer Kolleg:innen zu diesem Thema veröffentlichen können, alle mit eigener Perspektive, Theorie und Methode in Bezug auf das Phänomen, online wie offline. Die Beiträge sind als Open Access-Artikel bei SSOAR gehostet und entsprechend leicht als PDFs zugänglich.

Georg Fischer und Lorenz Grünewald-Schukalla (Hrsg.): Originalität und Viralität von (Internet-)Memes

Georg Fischer (Berlin), Lorenz Grünewald-Schukalla (Berlin/Hannover)
Editorial: Originalität und Viralität von (Internet-)Memes (pdf)

Aufsätze:

Lorenz Grünewald-Schukalla (Berlin/Hannover), Georg Fischer (Berlin)
Überlegungen zu einer textuellen Definition von Internet-Memes (pdf)

Stephanie Dreyfürst (Frankfurt am Main)
Vom Emblem zum Meme. Oder wie aus einem gelehrten Zeitvertreib der Frühen Neuzeit ein Internetphänomen der Gegenwart wurde (pdf)

Jana Herwig (Wien)
Viralität als Sonderfall. Über Selfies, Serialität und die Wahrscheinlichkeit der Kommunikation im Social Web (pdf)

Michael Johann (Passau), Lars Bülow (Salzburg)
Die Verbreitung von Internet-Memes. Empirische Befunde zur Diffusion von Bild-Sprache-Texten in den sozialen Medien (pdf)

Simon Moebius (Lüneburg)
Humor und Stereotype in Memes. Ein theoretischer und methodischer Zu-gang zu einer komplizierten Verbindung. (pdf)

Sascha Oswald (Hildesheim)
„Try not to cry“ – Memes, Männlichkeit und Emotionen. Zur Entstehung von Affektstrukturen in digitalen Bildpraktiken (pdf)

Sebastian Baden (Mannheim)
Der „Memplex“ Terrorismus (pdf)

Essays:

Giannina Herion (Berlin)
Belanglose Bilder – Vom Viral zum Internet-Mem (pdf)

Konstantin Hondros (Duisburg)
Zwischen Realität und Virtualität – Memet_innen im Schwebezustand des Doing Meme (pdf)

Interview:

Oskar Piegsa (Hamburg), Lorenz Grünewald-Schukalla (Berlin)
WANN IST EIN MEME EIN MEME? Ein E-Mail-Austausch anlässlich der plötzlichen Popularität des Run-DMC-Logos (pdf)

Gesucht: Albumcover mit Crate Diggin‘ / vollen Plattenregalen

Für meine Arbeit suche ich derzeit Beispiele für Alben (EPs, Singles, etc.) mit Abbildungen auf dem Cover, die den Auswahlprozess beim Sampling illustrieren beziehungsweise Plattensammlungen zeigen. Offizielle Pressefotos gehen auch, aber am liebsten wären mir tatsächlich cover shots im Studio, Plattenladen, beim Diggin‘, etc.

Ein paar Beispiele habe ich schon, die in die Richtung gehen, wie ich mir das vorstelle, aber ich freue mich natürlich über weitere Hinweise. Gerne in die Kommentare, danke!

Damu the Fudgemunk – Spare Time

Mu Stars – Quasar

Klim Beats – Natural

DJ Shadow – Endtroducing….. (Vorder- und Rückseite) / Zur Entstehung des Fotos hier noch ein interessanter Artikel – danke für den Link Chrizzi!

 

Update 20.2.2018: Einige Cover wurden mir schon per Twitter und Facebook zugeschickt, vielen Dank Euch! Wer noch was hat, gerne rüberfaxen 🙂

Mister Modo, Ugly Mac Beer ft. F. Stokes – Diggin‘ in the Crates (danke Cornelius!)

Norman Cook / Fatboy Slim – A Break from the Norm (Danke Arne!)

Fatboy Slim – Praise You (danke Mo!)

Fatboy Slim – You’ve Come a Long Way (Album Cover Inlay)

Pete Rock & CL Smooth – The Main Ingredient (Danke Falk!)

Pete Rock & CL Smooth – I got a love (Danke Falk!)

DITC – Day One (Danke Peter!)

DITC – Rare Breaks Stack One (Danke Peter!)

Stieber Twins – Fenster zum Hof

Summers Sons – Undertones (danke Daniel!)

JR & PH7 ‎– The Update (Danke @_roenae)

Twit One & Miles Bonny ‎– Twit Bonny

Dexter – Hi Hat Club Vol 3 The Jazz Files

Testiculo Y Uno ‎– Hi-Hat Club (Vol. 1)

Peanut Butter Wolf – Yo! 45 Raps Vol. 1

Mark B & Blade – Nobody relates / We’ll survive

Mark B & Blade – Nobody relates / We’ll survive (CD)

Mark B & Blade – Hitman on Fire (Poster?)

 

2. Update (21.2.2018): Wahnsinn, ich bin echt begeistert. Innerhalb von 2 Tagen sind schon 30 Aufnahmen zusammen gekommen! Großen Dank an alle Beitragenden! Keep it coming! 🙂

Moonboots And Balearic Mike – Originals (Danke David!)

DJ Food – Refried Food Series

Kid Koala – Carpal Tunnel Syndrome (Danke Mr. Binh)

Marco Polo – Baker’s Dozen (Danke Mr. Binh)

DJ Nu-Mark – Hands on (Danke Mr. Binh)

Soundproviders – It’s gonna bee Part II (Danke Mr. Binh)

Dusty Fingers Compilation (Danke Mr. Binh)

Aphroe – 90 (Danke @xp48x)

“Metall auf Metall” als Zitat – Sampling-Streit vor dem Landgericht München

Aufarbeitung eines Urteils des LG Münchens; LG München – 33 O 15792/16

von Konstantin Hondros und Georg Fischer

Nach dem Sampling-Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Mai 2016, das das umstrittene “Metall auf Metall”-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH, 2012) aufhob und forderte, die rechtliche Barrieren für Sampling zu überarbeiten (kurzer Überblicksartikel hier), scheint es nun einen ersten Anwendungsfall zu geben. Im Fall “Wiesn’ Schaustellerin gegen die Orsons” des Münchner Landgerichts (LG, Dezember 2017) wurde unseres Wissens nach zum ersten Mal in der Rechtsprechung auf das Urteil des BVerfG rekurriert.

Schaustellerin gegen Hip Hop Band

Konkret geht es um das Stück “Schwung in die Kiste” von Die Orsons, das im Februar 2015 auf dem Album “What’s goes” von Chimperator Records/Universal veröffentlicht wurde:

Laut diesem Bericht wurde der Song mehr als 200.000 mal verkauft und belegte Platz 23 der deutschen Singlecharts, das Album sogar Platz 2 der deutschen Albumcharts. Auch im Radio und auf Konzerten wurde das Stück kommerziell eingesetzt. Eröffnet wird das Lied von folgender Wortfolge, die eine Frau spricht: „Ja und jetzt, jetzt bring ma wieder Schwung in die Kiste, hey ab geht die Post, let’s go, let’s fetz, volle Pulle, volle Power, wow, super!“ Weitere Ausschnitte aus der Sprachaufnahme werden als rhythmisches Element über den Song hinweg als Loop eingesetzt.

Die gesampelte Frau klagte gegen die Plattenfirma der Orsons. Sie betreibt eine bekannte Kirmesattraktion auf dem Oktoberfest und beschuldigte die beklagte Band, Aufnahmen ihrer Stimme beim “Rekommandieren”, dem Anwerben und Anfeuern der Fahrgäste, ohne Genehmigung verwendet zu haben. Dabei hätten die Musiker ihre urheberrechtlich geschützten Textpassagen genutzt, ohne die dafür nötigen Rechte zu klären. Die Klägerin habe auf Grund der umfangreichen Nutzung den Eindruck, in dem Song das 5. Bandmitglied zu sein.

Die beklagten Orsons gaben an, sie hätten die Wortfolge von einer Sample Library kopiert, die sie 2007 auf CD erstanden bzw. 2015 nochmals digital heruntergeladen hatten. Sie gingen davon aus, dass die Rechte dafür geklärt seien. Außerdem stellten die Musiker den geringen prozentualen Anteil der beanstandeten Textelemente heraus (5% des Textes bzw. 8,2% der Dauer des Songs) und bezweifelten, ob die Aufnahmen überhaupt von der Klägerin stammen, da diese keine Leistungsschutzrechte geltend macht. Vor allem aber sei dies alles nicht relevant, da die beanstandeten Textzeilen die für einen Urheberrechtsschutz verlangte Schöpfungshöhe nicht erreichen würden.

Das Gericht gab den verklagten Musikern Recht, wies die Klage ab und attestierte ebenfalls mangelnde Gestaltungshöhe (Rn. 41). Dem Text der Klägerin fehle es an Individualität und Doppeldeutigkeit, auch die urheberrechtliche Regelung der “Kleinen Münze”, die die unterste Grenze gerade noch geschützter Werke markiert, würde nicht greifen, da dieser Begriff “nicht die Aufgabe habe, jede Abgrenzung überflüssig zu machen” (Rn. 43). Über diese Begründung hinaus verwies das Gericht mit Nachdruck auf die Kunstfreiheit, die mitunter – wie auch im Urteil zu “Metall auf Metall” – vor das allgemeine Persönlichkeitsrecht zu stellen sei. Weil die Klägerin einer öffentlichen (Sprach)-Tätigkeit nachgeht, sei sie durch die Nutzung ihrer Stimme möglicherweise in ihrer “Sozialsphäre, nicht aber in ihrer Privat- oder gar Intimsphäre betroffen”. Beim Sampling aber gehe es um die “ästhetische Reformulierung des kollektiven Gedächtnisses kultureller Gemeinschaften” (Rn. 58), wobei das LG München hier direkt das BVerfG zitierte. Eine kunstspezifische Betrachtung rechtfertige hier also den Vorrang der Kunstfreiheit.

Einiges an dem Fall ist unseres Erachtens spannend, auf ein paar Punkte möchten wir daher noch gesondert hinweisen:

  • Aus der Mehrzahl der Sampling-Streitigkeiten ist bekannt, dass tendenziell eher Major Labels rechtlich gegen Sampling vorgehen. Auch in Stellungnahmen zum BVerfG plädierte bspw. der Bundesverband Musikindustrie für eine bessere Kontrolle Geistigen Eigentums und eine restriktivere Auslegung des Rechts zu Gunsten der Rechteinhaber. In diesem Fall ist es aber anders herum: Das beklagte Major zeigte, dass es sich mit den Argumentationen für das Sampling durchaus gut anfreunden konnte.
  • Obwohl “Metall auf Metall” derzeit vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) verhandelt wird, wird das BVerfG als Grundlage für die Klageabweisung herangezogen. Hier fehlt uns vielleicht das rechtliche Know-How, aber es ist eine Tatsache, dass ein für sich noch nicht abgeschlossener Fall hier als Rechtfertigung genommen wird, einen anderen Fall abzuschließen. Das verdeutlicht die Strahlkraft der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
  • Die Klägerin kann keine Fixierung der eigenen Leistung vorweisen. Sie versucht also, eine Leistung oder Werk im Nachhinein rechtlich zu konstruieren. Die Frage, ob der Text in verschriftlichter Fassung (als modernes Gedicht oder in Form von als Hip Hop-) eine andere Einschätzung unterstützt hätte, liegt nahe.
  • Die geringe Schöpfungshöhe des Sprachwerkes: Im “Metall auf Metall”-Fall wird vorrangig das Leistungsschutzrecht des Tonträgerherstellers bemüht. Es ist also keine Schöpfungshöhe erforderlich. Das unterstreicht wiederum die immanente Bedeutung der wirtschaftlichen Seite der Schöpfung bei “Metall auf Metall” und anderen ähnlich gelagerten Fällen von Mikro-Sampling.
  • Konstruktionen von Bedeutung/Relevanz haben entscheidenden Einfluss auf das Urteil. Während das Rekommandieren der Beklagten als banales Gerede bewertet wird, werden die Texte der Hip Hop Band als doppelbödig bezeichnet und damit als mehrebenenhaft besprochen. Die Konstruktion dieser Doppelbödigkeit, also dass im Text eine Ebene mehr steckt, als auf den ersten Blick erscheinen mag, scheint der zentrale Gradmesser zu sein, weshalb ein Text urheberrechtlichen Schutz genießt und ein anderer nicht.

Text: Konstantin Hondros (Uni Duisburg-Essen) und Georg Fischer (TU Berlin)

Dieser Beitrag erscheint als Crosspost auf “Creativity across Borders” (medium.com) und “Jäger und Sampler”.